Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Drive and Save GmbH & Co. KG
Vluyner Nordring 41
47506 Neukirchen-Vluyn
Tel.: +49 (0)2845 - 297729
Fax : +49 (0)1212 6 120000012
Mobil: +49 (0)163 733 58 11
office@drive-and-save.com

Vertreten durch den Geschäftsführer Kurt Schneider geltenden Bedingungen.

§ 2 Datenschutz
(1) Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse.
Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet.
Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste.
(4) Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser Support unter der E-Mail-Adresse office@drive-and-save.com oder telefonisch unter der Rufnummer (02845) 297729 zur Verfügung.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Mit dem Anklicken des „Gebot bestätigen“-Buttons nehmen Sie unser auflösend bedingtes Angebot unter Berücksichtigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
Der Vertragsschluss erfolgt in diesem Fall unter der auflösenden Bedingung, dass Sie bei Auktionsende der Höchstbietende sind.
(2) Bei einem „Sofort-Kauf“-Angebot erfolgt der Vertragsabschluß unter Berücksichtigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem Anklicken des „Kaufen“-Buttons.

§ 4 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig.
Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels Banküberweisung (Vorauskasse).

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 6 Lieferbedingungen
Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen.
Anfallende Versandkosten sind jeweils im Angebot aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o. ä. anfallen können.

§ 7 Widerrufsrecht
Sie haben als Verbraucher (§ 13 BGB) ein Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen,
· die zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben.
· die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden.
· die auf Grund ihre Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- EUR nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Mängelhaftung, sofern die Ware Mängel aufweist (hierzu siehe § 8 Mängelhaftung).

§ 8 Mängelhaftung
(1) Soweit ein haftungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Mängelhaftungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt bei neuen Waren zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist von Mängelhaftungsansprüchen für Verbraucher (§ 13 BGB) ein Jahr ab Erhalt der Ware.
Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) erfolgt ein Verkauf von gebrauchten Waren unter Ausschluss jeglicher Mängelhaftungsansprüchen.

§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres eBay-Angebotes noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(2) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Kleve.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.


Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren.

Soweit Sie in unserem eBay-Shop Waren bestellen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die wesentlichen Merkmale, der von uns angebotenen Waren, sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

(3) Mit dem Anklicken des „Gebot bestätigen“-Buttons nehmen Sie unser auflösend bedingtes Angebot unter Berücksichtigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
Der Vertragsschluss erfolgt in diesem Fall unter der auflösenden Bedingung, dass Sie bei Auktionsende der Höchstbietende sind.
Bei einem „Sofort-Kauf“-Angebot erfolgt der Vertragsabschluß unter Berücksichtigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem Anklicken des „Kaufen“-Buttons.

(4) Etwaige Eingabefehler bei Annahme eines unserer Angebote können Sie bei der abschließenden Bestätigung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(5) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(6) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels Banküberweisung (Vorauskasse).
Unsere Bankverbindung wird Ihen nach erfolgreichem Gebot übermittelt.

(7) Sie haben ein Widerrufsrecht :
Diese entnehmen Sie bitte aus unserer AGB § 7 Widerrufsrecht

(8) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich.
Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

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